Sonntag, 20. Oktober 2013

Aufgelesen

2010 hat mich mein Jagdterrier Mike Tjaden bei einer Radtour
von Rüsselsheim nach Stuttgart begleitet.
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Ein Hundeleben - so übel
Mike Tjaden berichtet schonungslos
Nichts für schwache Nerven

Region Hannover
Nachrichten und Bilderbogen
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Samstag, 19. Oktober 2013

Erst einmal Fotos

Rosamunde in der Kennenlern-Phase

Bevor Rosamunde Schostok das beeindruckende Wahlergebnis von 25 Prozent eingefahren hat, ist sie Tag für Tag durch Hannover gefahren und vorige Woche ist sie als Oberbürgermeisterin zum Rathaus gefahren. Dann fuhr ihr der Schreck in die Glieder. Alles hatte sie abgeklappert, nur im Kaiser-Wilhelm-Gymnasium und im Rats-Gymnasium war sie nicht.

Da Rosamunde als Oberbürgermeisterin die Zeit für einen Besuch fehlte, schickte sie ein paar Arbeiter mit Fotoapparaten los. Die sollten im Bild festhalten, was Rosamunde noch nicht gesehen hatte. Die Arbeiter sahen auf dem Sportplatz der Schulen Schüler, die Fußball spielten. Diese Fußballer nahmen die Arbeiter auf. Anschließend bauten die Arbeiter einen Bauzaun auf. Dabei fiel ihnen auf, dass die Schüler im Weg waren. Die mussten also vertrieben werden. Das gelang den Arbeitern mit Drohungen und Einschüchterung. Dabei entstanden weitere tolle Fotos.

Die Aktion schien also ein toller Erfolg gewesen zu sein, bis sich Schüler und Eltern an die "Neue Presse" wendeten. Der Elternvertreter Thomas von Hodenberg sprach von einem "skandalösen und verabscheuungswürdigen" Verhalten, im Rathaus sei "jedes Gefühl für Anstand" verloren gegangen. Auch die Schülersprecherin Nicola Sagurski protestierte.

Das hat Rosamunde Schostok so sehr irritiert, dass sie bislang keine Stellung genommen hat. In ihrer Stellung muss man schließlich vorsichtig sein. Sie darf weder die Schüler noch die Eltern verprellen, die Arbeiter aber auch nicht. Heute will Rosamunde Bagger zu den Schulen schicken. Möglicherweise können die alles verbuddeln, was doch kein Erfolg gewesen ist. Aus den Ruinen des ersten Misserfolgs in der sicherlich fortan großartigen Amtszeit der großen Dichterin Rosamunde Schostok soll auf dem Gelände der beiden Gymnasien ein Behelfs-Kindergarten entstehen. Gelingt auch das nicht, muss sich Rosamunde irgendwie anders behelfen...Gutes Gelingen!




Samstag, 12. Oktober 2013

Wahl angefochten

Parteiloser Kandidat nimmt zwei Zeugen mit

Rosamunde Schostok hat sie sich gestern umlegen lassen: die Amtskette der Oberbürgermeisterin. Dabei ist sie offiziell eingeführt worden. Dann hat sie noch ein paar Gespräche geführt. Die niedersächsische Landeshauptstadt führt sie ab nächster Woche. Ob sie darüber - wie über den Wahlkampf - Tagebuch führt, wird sie rechtzeitig bekanntgeben.

Etwas anderes hat noch niemand bekanntgegeben: Die Wahl ist angefochten worden. Der parteilose Oberbürgermeisterkandidat Carsten Schulz nahm am Donnerstag zwei Zeugen mit, als er seinen Einspruch in den Briefkasten des Rathauses steckte. Seine Klagegründe: Verletzung des Datenschutzes, weil parteilose Kandidaten Unterschriften mit Namen und Adressen der Unterstützer sammeln müssen, und Missachtung des Gleichheitsgrundsatzes, weil es für die Kandidaten der Parteien keine Hürden gibt.

Die Vorgeschichte


Dienstag, 8. Oktober 2013

Eilantrag abgelehnt

Verwaltungsgericht sieht keine Hindernisse für Flüchtlingsheim in Bothfeld

Die Antragstellerin ist Wohnungseigentümerin in einer Wohnanlage am Eichenweg in Hannover-Bothfeld. Ihr Grundstück befindet sich im Geltungsbereich eines Bebauungsplans, der eine im Osten des Plangebietes gelegene ca. 7.200 m² große Fläche als „Öffentliche Spielfläche" festsetzt. Auf einem Baugrundstück, das etwa ein Drittel dieser Fläche ausmacht, erteilte die Landeshauptstadt Hannover (LHH) der Betreiberin eine Baugenehmigung für die Errichtung und den Betrieb einer Flüchtlingsunterkunft für zehn Jahre. Dabei erteilte sie zugleich eine Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans.
Gegen die Baugenehmigung und die Befreiung wendet sich die Antragstellerin. Der Gebietserhaltungsanspruch werde verletzt. Sie habe einen Abwehranspruch dagegen, dass die im Bebauungsplan als „Öffentliche Spielfläche" festgesetzte Fläche für eine Flüchtlingsunterkunft genutzt werde. Außerdem gehe von einer entlang der BAB 2 verlaufenden Gasfernleitung ein Gefahrenpotenzial aus. Komme es zu einem Schadensereignis, müsse sie befürchten, dass herumfliegende Gebäudeteile der Flüchtlingsunterkunft sie selbst verletzten oder das von ihr bewohnte Gebäude beschädigten.

Dieser Argumentation ist das Gericht nicht gefolgt: Die Baugenehmigung verletze die Antragstellerin nicht in ihren Rechten. Die Festsetzung „Öffentliche Spielfläche" vermittle der Antragstellerin keinen vom Störungsgrad der angegriffenen Nutzung unabhängigen, allgemeinen Gebietserhaltungsanspruch. „Drittschützend" sei eine solche Festsetzung nur dann, wenn sich aus der Begründung des Bebauungsplans ergebe, dass allen Eigentümern der im Wohngebiet gelegenen Grundstücke das Recht eingeräumt werden sollte, unabhängig vom Grad ihrer Betroffenheit die Einhaltung der für das benachbarte Gebiet der öffentlichen Spielfläche getroffenen Festsetzungen einzufordern. Dies aber lasse sich der Planbegründung nicht entnehmen.

Abgesehen davon bleibe auch nach Verwirklichung des Bauvorhabens noch genügend Platz, um den durch das Wohngebiet verursachten Bedarf an Spielfläche (660 m²) abzudecken. Die erteilte Befreiung verletze auch nicht das sog. Rücksichtsnahmegebot. Die mit dem Vorhaben verbundenen Auswirkungen auf das von der Antragstellerin bewohnte Grundstück seien nicht rücksichtslos.

Das Vorhaben halte auch genügend Abstand zu der Gasfernleitung ein. Der Bebauungsplan setze hier einen Schutzstreifen fest, der eingehalten werden. Eine darüber hinausgehenden Schutzanspruch habe die Antragstellerin nicht. Soweit sie einen Sicherheitsabstand von 350 m reklamiere, sei ergänzend darauf hinzuweisen, dass auch das von ihr bewohnte Gebäude (mit ca. 120 m) einen solchen Abstand nicht einhalte.

Gegen die Entscheidung ist die Beschwerde vor dem Niedersächsischen Oberverwaltungsgericht in Lüneburg zulässig.

Montag, 7. Oktober 2013

Genau darum

Rosamunde lächelt

"Schostok ist eine Frau des Gesprächs und des Ausgleichs, keine der konfrontativen Entscheidung. Aber manchmal geht es im Rathaus genau darum." Genau darum hat die "Hannoversche Allgemeine Zeitung" heute ein Portrait der Neuen veröffentlicht, die noch gar nicht gemerkt hat, dass sie gewählt worden ist. Auf ihren Internet-Seiten bittet Rosamunde Schostok weiter um eine hohe Beteiligung an der Stichwahl. Die Meldung, dass sie es geschafft hat, wäre ihr wohl zu konfrontativ.

Es ist, wie es ist, sagt Hannover. Hannover 96 wird sich weiter auswärts die Beine brechen, die Hannover-Connection wird weiter connectieren, Rosamunde wird rosamunden.

Hannover ist bei den Stichwahlen weg gewesen. Die Wählerinnen und Wähler hätte man auch zu Fuß abklappern können.  Hochrechnungen hat es nicht gegeben. Wären auch Tiefrechnungen gewesen. Wahlbeteiligung 38,2 Prozent - und Rosamunde lächelt...

Sonntag, 6. Oktober 2013

Die Prognose

Mit großem Jubel ist Rosamunde im Rathaus
empfangen worden.














Rosamunde Schostok gewinnt die Stichwahl

Kurz vor Schließung der Wahllokale hat Bündnis 13/Die Kühnen eine Prognose veröffentlicht. Bei einer Wahlbeteiligung um die 40 Prozent gewinnt demnach die SPD-Oberbürgermeisterkandidatin Rosamunde Schostok die Stichwahl.

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Mitteilung des Wahlleiters um 18.18 Uhr

Bei der OB-Stichwahl in Hannover liegt nach Auszählung der Hälfte der 462 Stimmbezirke die Kandidatin der SPD, Rosamunde Schostok, mit rund 69 Prozent vorn. CDU-Kandidat Matthias Waldraff kommt bisher auf 31 Prozent der Stimmen. Wer von beiden als neuer Oberbürgermeister ins Rathaus von Hannover einzieht, dürfte voraussichtlich bis 20 Uhr feststehen.

Mitteilung des Wahlleiters um 18.56 Uhr

Die Sozialdemokratin Rosamunde Schostok wird neue Oberbürgermeisterin von Hannover. Bei der Stichwahl um das Amt des Stadtoberhauptes der niedersächsischen Landeshauptstadt lag Schostok nach Auszählung von 400 der 462 Stimmbezirke mit sicherem Vorsprung vor ihrem Gegenkandidaten Matthias Waldraff (CDU). Schostok wurde mit großem Jubel von ihren Anhängern in der Rathaushalle begrüßt. Nach dem ersten Wahlgang vor zwei Wochen hatte Schostok bereits deutlich vor Waldraff gelegen und mit 48,9 Prozent nur knapp die absolute Mehrheit verfehlt. Die 49-Jährige wird nach Herbert Schmalstieg und Stephan Weil (beide SPD) der dritte direkt gewählte Oberbürgermeister Hannovers.


Mitteilung des Wahlleiters um 19.38 Uhr

Nach der Auszählung von 438 von 462 Stimmenbezirken liegt Rosamunde Schostok mit 67,2 Prozent der Stimmen vorn, Matthias Waldraff kommt auf 32,8 Prozent.

Das vorläufige amtliche Endergebnis um 20.28 Uhr

Rosamunde Schostok 66,3 Prozent
Matthias Waldraff 33.7 Prozent
Wahlbeteiligung: 38,2 Prozent

Der Kommentar: Wer HAZ geschrieben?

Der Kommentar

Aber wer HAZ geschrieben?

Nichts ist vergleichbar mit Rosamunde, denn Programm war gestern. Die SPD-Oberbürgermeisterkandidatin überzeugte mit großer Dichtung. Jede Woche schrieb sie sich die Stiefmütterchen von der Seele, weil sie nicht stiefmütterlich behandelt werden wollte. Nun ist sie die Orchidee der Sozialdemokratie. Das ist auch gut für die niedersächsische Landeshauptstadt. Besonders gut tut Rosamunde allen, die mit dieser Stadt schon immer gemacht haben, was sie wollten.

Wir werden ihren Weg wohlwollend begleiten. Mag Rosamunde auch straucheln, dass sie unter die Strauchdiebe fällt, werden wir nicht dulden. Einigkeit macht stark - und 24,9 Prozent Beteiligung der SPD an den hannoverschen Printmedien kann auch zukünftig nur bedeuten, dass alle, die nicht für Rosamunde sind Leine ziehen müssen.


Mittwoch, 2. Oktober 2013

Rosamunde rennt

Demokratie kostet 219 Euro

Rosamunde rennt und dichtet weiter. Diese Woche das Wort "Zu-stimm-ung". Zu ist bekanntlich das Gegenteil von offen und gilt für den Wahlausgang. Aus Stimm kann man viele zur Oberbürgermeister-Wahl passende Wörter bilden. Stimmzettel, Stimmrecht, Stimmvieh...Mit ung enden Begriffe wie Erwählung (von Rosamunde Schostok), Verstimmung (für den Gegenkandidaten)...

Eine mögliche Verstimmung lässt die SPD-Oberbürgermeisterkandidatin weder rasten und auch nicht ruhen. In Tiefschlaf fällt diese große Dichterin erst, wenn sie im Rathaus ist. Bis dahin hastet Rosamunde Schostok durch Hannover, immer die Frage auf den Lippen "Hasten schon gewählt?" "Auf die Briefwahl weise ich jetzt sogar spätabends und nachts in den Fußgängerzonen hin", berichtet sie und distanziert sich von Ungläubigen: "Sie glauben gar nicht..." Was wir nicht glauben, ist: "...wie viele Menschen dann gut gelaunt unterwegs sind - ins Opernhaus, GOP, Kino oder sogar zum Nachtsport!" Für den besonders das Steintorviertel bekannt ist. Man glaubt gar nicht, wie viel Nachtsport dort getrieben wird.

Allerdings glaubt man auch nicht, wie teuer die Demokratie inzwischen geworden ist. Heute bekam ich vom Verwaltungsgericht in Hannover eine Kostenrechnung über 219 Euro, weil ich eine einstweilige Verfügung wegen der Benachteiligung parteiloser Kandidaten beantragt habe. Benachteiligung ist ein Wort mit ung wie Erinnerung, die ich nun einlegen kann. Die hat jedoch keine Wirkung: "Die Erinnerung entbindet nicht von der Zahlungspflicht." Rosamunde Schostok hätte bestimmt das Wort Zahlungsverpflichtung gewählt...